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Thursday, February 7, 2008

OSZE wird die Präsidentschaftswahlen nicht beobachten

Diesen Artikel gibt es ab sofort unter http://dejarus.wordpress.com

Die OSZE wird auch nicht die Präsidentschaftswahlen am 2. März in Russland beobachten. Das ist das Ende des Streits zwischen Russland und OSZE um die Entsendung der Wahlbeobachter.

Russland hat, wie schon vorher bei der Dumawahl, die Einladungen an die Wahlbeobachter sehr spät abgeschickt. Die Anzahl der Beobachter, war auf zunächst auf 4 beschränkt. Es ging dann lang hin und her. Dann waren es doch 5 Beobachter jetzt und 20 Hilfskräfte noch später. Die Zeit ist aber verstrichen. Es macht nun eigentlich gar keinen Sinn mehr diese Wahl zu beobachten.

Die Entscheidung der OSZE ist zu begrüßen. Sie schmälert die Legitimation von Medwedew als neuen Präsidenten. Und noch viel wichtiger ist, die OSZE zeigt, sie lässt nicht alles mit sich machen. Das ist ungemein wichtig.

So traurig es ist, es wird sicherlich wieder Wahlverstöße geben, für deren Nachweis gar kein Beobachter nötig ist. Wie bei der Dumawahl, wo in Inguschetien über 99% ihre Stimme abgegeben haben sollen und davon auch ca. 99% für "Einiges Russland". Danach haben über 56% der Bevölkerung von Inguschetien mit persönnlichen Daten und Unterschrift zugesichert nicht an der Wahl teilgenommen zu haben.

Wer braucht da die OSZE?

Monday, December 10, 2007

Ein kleiner Schritt für einen Menschen, aber ein großer Schritt für Russland

Ist es zu fassen?! Unglaublich, Medvedew ist der Nachfolgekandidat für die russische Präsidentschaft.
Ich kann es eigentlich noch nicht glauben. Diese Nachricht sind eigentlich zwei Nachrichten. Erstens Putin hat Medwedews Präsidentschaftskandidatur unterstützt, und 4 Parteien, darunter "Einiges Russland" und "Gerechtes Russland", unterstützen ihn.

Aber noch viel wichtiger, PUTIN wird tatsächlich das Amt aufgeben.

Ich hoffe sehr dass es kein Trick ist. Das wäre ein sehr wichtiger großer Schritt für die russische Demokratie. Aber im Innern traue ich dem großen Glück noch nicht.

Lasst uns die Reaktion Iwanovs und der "Silowiki" abwarten.