Thursday, February 7, 2008

OSZE wird die Präsidentschaftswahlen nicht beobachten

Diesen Artikel gibt es ab sofort unter http://dejarus.wordpress.com

Die OSZE wird auch nicht die Präsidentschaftswahlen am 2. März in Russland beobachten. Das ist das Ende des Streits zwischen Russland und OSZE um die Entsendung der Wahlbeobachter.

Russland hat, wie schon vorher bei der Dumawahl, die Einladungen an die Wahlbeobachter sehr spät abgeschickt. Die Anzahl der Beobachter, war auf zunächst auf 4 beschränkt. Es ging dann lang hin und her. Dann waren es doch 5 Beobachter jetzt und 20 Hilfskräfte noch später. Die Zeit ist aber verstrichen. Es macht nun eigentlich gar keinen Sinn mehr diese Wahl zu beobachten.

Die Entscheidung der OSZE ist zu begrüßen. Sie schmälert die Legitimation von Medwedew als neuen Präsidenten. Und noch viel wichtiger ist, die OSZE zeigt, sie lässt nicht alles mit sich machen. Das ist ungemein wichtig.

So traurig es ist, es wird sicherlich wieder Wahlverstöße geben, für deren Nachweis gar kein Beobachter nötig ist. Wie bei der Dumawahl, wo in Inguschetien über 99% ihre Stimme abgegeben haben sollen und davon auch ca. 99% für "Einiges Russland". Danach haben über 56% der Bevölkerung von Inguschetien mit persönnlichen Daten und Unterschrift zugesichert nicht an der Wahl teilgenommen zu haben.

Wer braucht da die OSZE?

4 comments:

Anonymous said...

Leider fand ich keine Funktion, die eine Mail an die Autoren erlaubt. Daher schreibe ich hier,- an falscher Stelle, wie wir gemeinsam wissen können.

Ich komme täglich vorbei, lese gern hier. Mein Weblog ist gelistet, - thx.
Aber - ich halte das für wichtig - "Grenzland" ist inzwischen monothematisch auf die Ukraine beschränkt. Russland wird im Grenzland nur betrachtet, wenn es ukrainisch-russische Beziehungen betrifft, denn zwischen der Ukraine und Russland gibt es mehr Unterschiede, als allgemein wahrgenommen wird.

Alles Gute aber, - Ihr Weblog ist von ausgezeichneter Qualität.

der unbequeme said...

Wenn ich Zeit habe, werde ich bei mir demnächst mal einen Beitrag zur OSZE und ihrer Russland-Politik veröffentlichen. Wie Sie wohl schon ahnen können, werden meine Argumente diametral anders sein.

Rusinform said...

@Andreas
Vielen Dank. Der Balsam auf die Seele eines Bloggers. Ich habe jetzt eine Mailadresse speziel für Blogangelegenheiten im Profil angegeben.

Es ist kein Problem, so weit weg ist Ukraine nicht von Russland. Ich denke, dass da vieles (noch) nicht ganz getrennt von einander betrachtet werden kann. Ich lasse also den Link zu Ihnen . Sie können ja auch gern einen Link setzen. ;-)

@derunbequeme:
Nun ja, dann freue ich mich schon auf die Diskussion mit Ihnen.

Anonymous said...

ok.
mach ich.
ich hatte bisher keinen link gesetzt, - aber ja!